Allgemeine Geschäftsbedingungen

1. Allgemeine Geschäftsbedingungen von dohmains.de Domainhosting und Webdesign

Die dohmains.de Domainhosting und Webdesign mit Sitz in Willich (nachfolgend dohmains.de genannt) stellt dem Kunden den bestellten Internet-Service mit allen enthaltenen Leistungsbestandteilen sowie eventuell beauftragten Zusatzleistungen ausschließlich zu den nachfolgenden Bedingungen zur Verfügung. Die AGB's sind im Internet unter www.dohmains.de jederzeit frei abrufbar. Der Kunde erkennt die AGB's der dohmains.de sowohl auf dem Bestellformular an.

2. Leistungsumfang, Entgelte

2.1 Zur Wirksamkeit des Auftrages bedarf es einer ordnungsgemäßen und vollständigen Eingabe von erforderlichen Daten.
2.3 Die Nutzung von Leistungen erfolgt zu den jeweils gültigen Entgelten gemäß Auftrag. Der Kunde erhält zu jedem Zahlungsvorgang eine elektronische Rechnung.
2.4 dohmains.de behält sich eine Änderung der Entgelte zum Beginn eines neuen Abrechnungszeitraumes vor. Erhöhungen der Entgelte bewirken ein außerordentliches Kündigungsrecht des Kunden mit einer Frist von 2 Wochen. Zum Zeitpunkt der Bestellung bekannte Erhöhungen der Entgelte bedürfen keiner gesonderten Mitteilung und begründen kein Sonderkündigungsrecht.
2.5 Sollte das Datum des Vertragsbeginns oder des Vertragsendes nicht der erste Tag eines Monats sein, werden solche Monate tagesanteilig bezogen auf 30 Tage abgerechnet.
2.6 Die Zahlung der Entgelte erfolgt prinzipiell durch Überweisung der Entgelte durch den Kunden.
2.7 In diesem Zusammenhang verpflichtet sich der Kunde, das persönliche Paßwort zu seiner Zugangskennung sorgfältig und vor dem Zugriff Dritter geschützt aufzubewahren sowie es vor Mißbrauch und Verlust zu schützen. Ferner hat der Kunde das automatisch zugeteilte Paßwort unmittelbar bei der ersten Einwahl in den dohmains.de Service und später auf Anforderung von dohmains.de abzuändern. Er stellt dohmains.de von Kosten und Ansprüchen Dritter frei, die durch die Verletzung vorstehender Pflichten entstehen.
2.8 dohmains.de beginnt mit Leistungen unmittelbar mit der Gutschrift der ersten Überweisung.
2.9 Sollte die DENIC e.G. (zentrale Vergabestelle für deutsche Internet-Adressen mit der Endung "de", im nachfolgenden kurz DENIC genannt) oder sonstige betroffene Vergabestellen ihre Preisstellung oder ihr Abrechnungsmodell für Internet-Adressen (sogenannte Domains) ändern, so ist dohmains.de berechtigt, die Entgelte gegenüber dem Kunden mit Wirksamwerden der Änderung ohne gesonderte Fristen entsprechend anzupassen. Sollte eine derartige Anpassung unzumutbar sein, steht dem Kunden ein Sonderkündigungsrecht zu.

3. Regelungen zu selbst erstellten bzw. übertragenen Inhalten

3.1 Der Kunde verpflichtet sich, für seine geschäftsmäßigen Angebote Namen und Anschrift sowie bei Personenvereinigungen und Gruppen auch Namen und Anschrift des Vertretungsberechtigten anzugeben (gesetzliche Anforderung nach §6 TDG).
3.2 Der Kunde gewährleistet, daß die Inhalte nicht gegen geltendes Recht verstoßen. Darüber hinaus ist das Hinterlegen von erotischen, pornographischen, illegalen, extremistischen (insbesondere rechtsextremistischen) oder gegen die guten Sitten verstoßenden Inhalten im Rahmen der dohmains.de-Internet-Services nicht gestattet. dohmains.de ist berechtigt, vorgenannte Inhalte sofort ohne gesonderte Mitteilung zu sperren und zu löschen. Verstößt ein Kunde wesentlich oder trotz Abmahnung gegen diese Bedingungen, ist dohmains.de berechtigt, das Vertragsverhältnis aus wichtigem Grund fristlos zu kündigen.
3.3 dohmains.de behält sich das Recht vor, das Angebot des Kunden ohne Vorwarnung zu sperren, falls der Kunde eigene Programme im Rahmen seines Angebots arbeiten läßt, die das Regelbetriebsverhalten oder die Sicherheit des Servers beeinträchtigen.
3.4 Dem Kunden ist bekannt, daß für alle Teilnehmer im Übertragungsweg des Internets in der Regel die Möglichkeit besteht, von in Übermittlung befindlichen Daten ohne Berechtigung Kenntnis zu erlangen. Dieses Risiko nimmt der Kunde in Kauf.

4. Registrierung, Wechsel, Änderung und Kündigung von Domains bei Internet-Präsenzen

4.1 Die Anmeldung einer Domain erfolgt, sofern nichts abweichendes vereinbart wurde, als deutsche "de"- Domain. Die Daten zur Registrierung werden ohne Gewähr an die DENIC oder an eine andere zuständige Stelle weitergeleitet. Der Kunde kann von einer tatsächlichen Zuteilung erst ausgehen, wenn der Internet- Service von dohmains.de unter dem bzw. den gewünschten Namen bereitgestellt wurde. Jegliche Haftung und Gewährleistung für die Zuteilung von bestellten Domainnamen sowie für die zwischenzeitliche Vergabe an eine andere Partei sind seitens der dohmains.de ausgeschlossen.
4.2 dohmains.de betreut während der Dauer des mit dem Kunden geschlossenen Vertrages sämtliche Domains auf der Grundlage der jeweils gültigen Richtlinien der zuständigen Vergabestellen, insbesondere den Regelungen der DENIC (einsehbar unter www.denic.de). Sollten sich diese Richtlinien ändern oder sollten sich die Rahmenbedingungen für die Registrierung und Aufrechterhaltung von Domains aus anderen Gründen verändern, sind dohmains.de und der Kunde bereit, ihr Vertragsverhältnis entsprechend anzupassen.
4.3 dohmains.de führt die Anmeldung bzw. Registrierung von Domains im Namen und im Auftrag des Kunden durch und trägt den Kunden als Nutzungsberechtigten der jeweiligen Domain ein. Bei einzelnen Services kann pro Service ein einheitlicher vom Kunden abweichender Nutzungsberechtigter benannt werden, der anstatt des Kunden Berücksichtigung findet. dohmains.de wird, wie üblich, als "tech-c" eingetragen. Dem Kunden ist bekannt, daß Name, Adresse und Telefonnummer des jeweiligen Nutzungsberechtigten bei der DENIC sowie in der RIPE-Datenbank zwingend und dauerhaft gespeichert werden und in der sogenannten "whois"-Abfrage im Internet (z.B. über www.denic.de) für ihn selbst und Dritte jederzeit einsehbar sind.
4.4 Sollte der Kunde bzw. der sonstige Nutzungsberechtigte nach Vertragsende die Weiternutzung einer Domain über einen anderen Anbieter wünschen, so wird dohmains.de hierzu unverzüglich die notwendige Freigabe ohne gesondertes Entgelt erteilen, sofern die vertragsgemäßen Entgelte bezahlt wurden.
4.5 Im Falle einer Kündigung aus wichtigem Grund ist dohmains.de berechtigt, den Zugang zum Angebot sofort zu verwehren und die diesem Vertragsverhältnis zugeordneten Internet-Adressen (Domains) zu löschen. dohmains.de kann ferner in diesem Fall hinterlegte Inhalte und E-Mail-Nachrichten ohne Setzung einer Nachfrist sofort sperren und löschen. Ein wichtiger Grund für dohmains.de liegt insbesondere vor, wenn ein Konkursverfahren über das Vermögen des Kunden beantragt, eröffnet oder die Eröffnung mangels Masse abgelehnt wird. Kommt der Kunde mit der Bezahlung der Entgelte in Verzug, kann dohmains.de das Vertragsverhältnis aus wichtigem Grund ohne Einhaltung einer Frist kündigen.
4.6 Der Kunde erklärt sich bereit, bei Wechsel des Betreuers einer Domain sowie Registrierung, Änderung oder Löschung einer Domain im jeweils erforderlichen Umfang mitzuwirken und hierzu notwendige Erklärungen gegebenenfalls abzugeben.
4.7 Sollte der Kunde andere Domain-Typen beauftragen (zum Beispiel .com, .at, .ch), wird insgesamt wie vorgenannt unter Berücksichtigung der jeweils gültigen Vergaberichtlinien verfahren.

5. Verantwortlichkeit des Kunden für Inhalte und Domainnamen

5.1 Der Kunde ist für alle von ihm, über seine Zugangskennung oder von Dritten über seinen dohmains.de-Internet-Service produzierten bzw. publizierten Inhalte selbst verantwortlich. Eine generelle Überwachung oder Überprüfung dieser Inhalte durch dohmains.de findet nicht statt.
5.2 Der Kunde versichert, daß nach seinem besten Wissen durch Registrierung bzw. Konnektierung eines Domainnamens keine Rechte Dritter verletzt werden. Der Kunde erkennt an, daß er für die Wahl von Domainnamen allein verantwortlich ist. Für den Fall, daß Dritte Rechte am Domainnamen glaubhaft geltend machen, behält dohmains.de sich vor, den betreffenden Domainnamen bis zur gerichtlichen Klärung der Streitfrage zu sperren.
5.3 Sollte dohmains.de eine Sperrung des Zugangs vornehmen, ist der Kunde dennoch gegenüber dohmains.de leistungspflichtig. Der Kunde erklärt sich mit sämtlichen Maßnahmen einverstanden, die dohmains.de zu treffen hat, um vollziehbaren Anordnungen oder vollstreckbaren Entscheidungen nachzukommen.

6. Datensicherheit

6.1 Soweit Daten an dohmains.de - gleich in welcher Form - übermittelt werden, stellt der Kunde Sicherheitskopien her. Im Fall eines eintretenden Datenverlustes wird der Kunde die betreffenden Datenbestände nochmals unentgeltlich auf den Server von dohmains.de übertragen.

7. Empfang und Versand von E-Mails

7.1 Der Kunde erklärt sich damit einverstanden, daß dohmains.de und dessen Kooperationspartner an seine E-Mail-Adresse zur Information E-Mails im zumutbaren Umfang versenden.
7.2 dohmains.de ist berechtigt, auf bereitgestellten POP3-Accounts (Hauptadressen für E-Mails) eingegangene E-Mails zu löschen, wenn das Postfach eine gewisse Größe überschreitet.

8. Vertragsbeginn und -ende

8.1 Mit dem Tag der Freischaltung der Zugangskennung entsteht zwischen dem Kunden und dohmains.de das Vertragsverhältnis.
8.2 Der Kunde und dohmains.de können das Vertragsverhältnis ohne Angabe von Gründen 6 Wochen vor Ende der Laufzeit kündigen.
8.3 Eine Kündigung bedarf zu ihrer Wirksamkeit der Schriftform per Brief oder Telefax. Eine Kündigung aus wichtigem Grund kann wegen der Eilbedürftigkeit alternativ auch per E-Mail erfolgen.
8.4 Für die Services ist grundsätzlich der gesamt Datenverkehr enthalten. Sollte ein im allgemeinen Gebrauch als "normal" verstandenes Volumen erheblich oder dauerhaft überschritten werden, steht dohmains.de ein außerordentliches Kündigungsrecht zu.

9. Verfügbarkeit, Wartung, Server

9.1 In der Regel steht der Service der dohmains.de 24 Stunden täglich an 7 Tagen in der Woche zur Verfügung. dohmains.de übernimmt keine Gewähr für die ununterbrochene Verfügbarkeit von Daten. Dies schließt auch die Wartung und andere technische Arbeiten am System mit ein. Eine Haftung der dohmains.de für durch technisch bedingte Ausfälle verursachte Datenverluste, abgebrochene Datenübertragungen oder sonstige Probleme in diesem Zusammenhang ist ausgeschlossen.
9.2 Der Kunde hat keinen Anspruch auf eine eigene IP-Adresse, einen eigenen physischen Server für seine Inhalte oder eine ihm zugeordnete Bandbreite (Leitungskapazität für Datenverkehr). Der Betrieb erfolgt zur notwendigen Kostenreduktion auf Servern mit einer IP- Adresse und einer insgesamt für den jeweiligen Server verfügbaren Bandbreite, wodurch Schwankungen in der tatsächlich dem Kunden zur Verfügung stehenden Bandbreite möglich sind.

10. Haftungsbeschränkung

10.1 dohmains.de haftet nur für Schäden, die von dohmains.de, ihren gesetzlichen Vertretern oder einem ihrer Erfüllungsgehilfen grob fahrlässig oder vorsätzlich verursacht werden, es sei denn, es betrifft eine zugesicherte Eigenschaft. Die vorstehende Haftungsbeschränkung betrifft vertragliche wie auch außervertragliche Ansprüche. Unberührt bleibt die Haftung nach dem Produkthaftungsgesetz.
10.2 dohmains.de haftet nicht für die korrekte Funktion von Infrastrukturen oder Übertragungswegen des Internets, die nicht im Verantwortungsbereich von dohmains.de oder dessen Erfüllungsgehilfen liegen.

11. Datenschutz

11.1 dohmains.de bedarf zur sinnvollen Nutzung, zum Betrieb und zur Weiterentwicklung des Dienstes einiger Daten des Benutzers. dohmains.de erhebt, verarbeitet und nutzt personenbezogene Daten des Kunden, soweit diese für die Begründung, inhaltliche Ausgestaltung und Änderung des mit ihm begründeten Vertragsverhältnisses erforderlich sind (Bestandsdaten).
11.2 dohmains.de erhebt, verarbeitet und nutzt personenbezogene Daten des Kunden über die Inanspruchnahme der von dohmains.de angebotenen Dienste, soweit dies erforderlich ist, um dem Nutzer die Inanspruchnahme dieser Dienste zu ermöglichen (Nutzungsdaten) oder um die Nutzung dieser Dienste abzurechnen (Abrechnungsdaten).

12. Sonstiges

12.1 dohmains.de ist berechtigt, dritte Dienstleister und Erfüllungsgehilfen mit der Erbringung von Teilen oder des ganzen Leistungsspektrums zu beauftragen. dohmains.de ist berechtigt, die verwendete Internet-Infrastruktur und mit der Durchführung beauftragte Dienstleister und Erfüllungsgehilfen, jederzeit ohne gesonderte Mitteilung zu wechseln, insofern für den Kunden hierdurch keine Nachteile entstehen.
12.2 Die in den AGB's erwähnten Mitteilungen der dohmains.de an den Kunden sowie im sonstigen Geschäftsverlauf notwendig werdenden Mitteilungen werden seitens der dohmains.de an die E-Mail-Adresse webmaster@domain.de versendet. Mitteilungen gelten mit dem Eingang jedoch spätestens mit der Veröffentlichung und der damit hergestellten Verfügbarkeit als zugestellt ungeachtet des Datums, an dem der Kunde derartige Nachrichten tatsächlich abruft.
12.3 Änderungen der Allgemeinen Geschäftsbedingungen werden im Sinne von 12.2 veröffentlicht und dem Kunden mindestens 4 Wochen vor Inkrafttreten per E-Mail an seine E-Mail-Adresse mitgeteilt. Hierzu ist statt der Beifügung des kompletten Textes ein Verweis auf die Adresse im Internet, unter der die neue Fassung abrufbar ist, hinreichend. Sollte solchen Änderungen nicht innerhalb von einem Monat ab Zustellung widersprochen werden, gelten diese als angenommen. Erfolgen die Änderungen zu Ungunsten des Kunden, kann der Kunde das Vertragsverhältnis innerhalb eines Monats nach Zugang der Änderungsmitteilung fristlos kündigen.
12.7 Soweit rechtlich zulässig, ist der Gerichtsstand Nettetal. Es gilt das maßgebliche Recht der Bundesrepublik Deutschland.
12.8 Sollte eine Bestimmung des Vertrages oder der AGB's unwirksam sein oder werden oder sollte der Vertrag unvollständig sein, so wird der Vertrag in seinem übrigen Inhalt davon nicht berührt. Die unwirksame Bestimmung gilt durch eine solche Bestimmung ersetzt, die dem Sinn und Zweck der unwirksamen Bestimmung in rechtswirksamer Weise wirtschaftlich am nächsten kommt. Gleiches gilt für etwaige Vertragslücken.